Allgemeine Geschäftsbedingungen für die MODIS®-Dienstleistungen der TeleOrbit GmbH – Version für den Online-Shop

Anbieter

TeleOrbit GmbH
Jagdstraße 20
D-90419 Nürnberg

Geschäftsführender Gesellschafter: Jürgen Seybold

Registergericht: Nürnberg
HRB 28455
USt.-Ident.-Nr. DE 213261726

Kontakt

Tel: 0911 300 339 80
Fax: 0911 300 339 819
E-Mail: info@teleorbit.eu

  1. Geltung

    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für unseren Online-Shop. Haben Sie MODIS®-Produkte oder –Dienstleistungen direkt bei uns gekauft, so gelten die AGB, die Sie hier finden.

    2. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Wurden individuelle Abreden in dem mit Ihnen geschlossenen Vertrag für sämtliche MODIS®-Dienstleistungen der TeleOrbit GmbH getroffen, gelten diese AGB ergänzend.

    3. Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung an TeleOrbit® aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung an TeleOrbit® erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden.

  2. Zustandekommen des Vertrages

  1. Die Darstellung der MODIS®-Produkte im TeleOrbit®-Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und erklären verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

  2. Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsabschluss gespeichert. Hierzu ist es notwendig, dass Ihre personenbezogenen Bestelldaten zur Abwicklung des Kaufvertrages bei uns hinterlegt werden. Dies geschieht, sobald Sie Ihre Adressdaten eingegeben und unsere AGB sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert haben. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

  3. Zur Löschung Ihrer Kundendaten wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice unter 0911/300 339 80 oder per E-Mail an: info@teleorbit.eu

  4. Zum Vertragsschluss in unserem Onlineshop steht Ihnen die deutsche Sprache zur Verfügung. Vertragspartner ist die TeleOrbit GmbH, vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter Dipl.-Ing. Jürgen Seybold, Jagdstr. 20, 90419 Nürnberg.

  1. Leistungsvoraussetzung

  1. Mit dem Vertragsschluss beginnt unsere Verpflichtung, die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen, sofern die folgenden Leistungsvoraussetzungen gegeben sind:

    1. Wir haben von Ihnen die zur Leistungserbringung notwendigen Daten vollständig und zutreffend erhalten (zum Beispiel Ihre Mobilfunknummer, sowie die Mobilfunk-nummern bzw. E-Mail-Adressen der Notrufempfänger und dergleichen) und Sie haben in die zur Leistungserbringung notwendige Datennutzung eingewilligt.

    2. Sie sind im Besitz eines geeigneten MODIS®-Gerätes (Android®-Smartphone mit GPS-Ortungsfunktion).

    3. Sie sind Inhaber/Nutzer eines durch den Mobilfunkdienstleister freigeschalteten Mobilfunkanschlusses und besitzen eine zu dem Gerät passende SIM-Karte mit Datenvolumen für die Internetnutzung (idealerweise keine Prepaid-Karte).

    4. Falls Ihre Leistungen das MODIS®-Internet-Portal beinhalten: Es ist zur Nutzung des Portals ein Internetanschluss vorhanden.

  2. Falls eine oder mehrere der oben genannten Leistungsvoraussetzungen nicht gegeben sind, sind wir nicht verpflichtet, die vertraglich vereinbarte Leistung zu erbringen. Dies bleibt ohne Einfluss auf Ihre Verpflichtung, die vertraglich vereinbarte Vergütung zu bezahlen, soweit das Nichtvorliegen der Leistungsvoraussetzungen auf einem Umstand beruht, den Sie zu vertreten haben.

  1. Leistungserbringung

  1. Die MODIS®-Dienstleistungen kombinieren Mobilfunk mit GPS-Ortung und setzen das Vorhandensein bzw. die Nutzbarkeit beider Techniken voraus. Unsere Leistung besteht darin, in dem vertraglich vorausgesetzten Umfang mittels Mobilfunk über Ihr Endgerät die durch das Gerät ermittelten Ortungsinformationen abzufragen und hieraus eine zuverlässige Position unter Verwendung von lokalen Infrastrukturdaten zu berechnen. Für das Upgrade gilt: wir nehmen mittels Mobilfunk Ihre Notrufe entgegen und leiten diese via Internet oder Telekommunikation an die durch Sie benannten Personen weiter bzw. stellen mit diesen eine Telefonverbindung her. Wir verwalten zudem das Internetportal, die definierten Schutzzonen und Alarmrufe im Zusammenhang mit den Schutzzonen.

  2. Unsere Leistungen können wir nur erbringen bzw. diese haben nur dann für Sie einen Nutzen, wenn Sie die folgenden Mitwirkungspflichten erfüllen:

    1. Ihr Smartphone muss eingeschaltet, der Akku muss geladen und die App muss ordnungsgemäß eingerichtet sein. Ferner muss das Handy ordnungsgemäß gewartet und durch Sie in funktionsfähigem Zustand gehalten werden.

    2. Sie müssen eine Alarmkette abgesprochen und geklärt haben, was die Notrufempfänger im Falle eines Notrufes zu unternehmen haben. Bitte beachten Sie, dass bei den Notrufkontakten keine Mailbox und kein Anrufbeantworter eingeschaltet sein dürfen, weil mit der Rufannahme durch Mailbox bzw. Anrufbeantworter unter Umständen die Notfall-Anrufkette unterbrochen wird.

    3. Die Handys der Notrufempfänger müssen erreichbar sein bzw. die Notfallkontakte müssen in der Lage sein, auf das MODIS®-Online-Portal zuzugreifen, falls zutreffend.

  3. Ferner können die folgenden technischen bzw. systembedingten Eigenschaften von Mobilfunkgeräten und GPS-Empfängern dazu führen, dass die MODIS®-Dienstleistungen nicht oder nicht vollständig erbracht werden können:

    1. Es muss Mobilfunk möglich bzw. ein Mobilfunknetz erreichbar sein. Dies ist zum Beispiel nicht der Fall, wenn das Mobilfunknetz Ihres Netzanbieters ausfällt oder keine volle Netzabdeckung besteht, z.B. in Gebäuden, Kellerräumen, Tunneln, Aufzügen und dergleichen.

    2. Das GNSS-Ortungssystem (GPS) muss Kontakt zu einer ausreichenden Zahl von GNSS-Ortungssatelliten aufnehmen können. Dies kann etwa inmitten hoher enger Bebauung, in Bergtälern, an Orten, die durch die GPS-Satelliten nicht abgedeckt werden sowie in Gebäuden und Tunneln nicht möglich sein.

  4. Wenn Sie Ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllen oder wenn technische oder systembedingte Funktionseinschränkungen gegeben sind, kann uns die Leistungserbringung ganz oder teilweise unmöglich sein. Dies kann dazu führen, dass wir im Falle eines Notrufs keine Ortsangabe oder bei MODIS®-Comfort nur den Ort der letzten Standortermittlung mitteilen können. Ferner kann in einem solchen Fall der Notruf unter Umständen nicht gesendet werden bzw. es kann keine Sprachverbindung aufgebaut werden.

  5. Ist uns die Leistung unmöglich, so werden wir von der Verpflichtung zur Leistung frei.

  1. Laufzeit des Vertrages, Kündigung

Der Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten ab Zustellung der App und der Lizenz. Er verlängert sich NICHT automatisch, eine Kündigung ist nicht erforderlich. Vier Wochen vor Laufzeitende erhalten Sie eine Benachrichtigung, in der Sie an das Laufzeitende erinnert werden. In dieser Benachrichtigung bieten wir Ihnen an, Ihren Vertrag um weitere 12 Monate zu verlängern.

  1. Ausland

  1. Die MODIS®-Dienstleistungen können unter Umständen auch dann erbracht werden, wenn Sie sich im Ausland (= nicht in Deutschland) befinden. Voraussetzung ist, dass Ihr Mobilfunkgerät mit dem örtlichen Mobilfunknetz kompatibel ist und dass die durch Sie verwendete SIM-Karte die Auslandsnutzung zulässt. Sie sollten sich vor Antritt einer Auslandsreise bei Ihrem Mobilfunkdienstleister erkundigen, ob dies der Fall ist. Ferner muss uns der Abgleich mit geografischen Daten möglich sein. Dies hängt von der Infrastrukturdichte des Landes, in dem Sie sich befinden ab. Vor Reisen ins Ausland erkundigen Sie sich bitte bei uns, ob an Ihrem Zielort die Gewährung der MODIS®-Dienstleistungen möglich ist.

  2. Bitte beachten Sie, dass bei Mobilfunkverbindungen im Ausland oder im grenznahen Gebiet höhere Gebühren entstehen. Sie sollten sich über die Roaming-Gebühren und Auslandstarife Ihres Mobilfunkdienstleisters vorab gründlich informieren.

  3. Wenn Sie sich im Ausland befinden, kann die durch Sie mit den Notfallkontakten abgesprochene Alarmkette möglicherweise nicht eingehalten werden.

  1. Verfügbarkeit der MODIS®-Dienste, Zugang zur Web-Applikation (nur bei Premium-Upgrade)

  1. Der Server, über den Ortungsabfragen, die Bearbeitung von Notrufen, die Benachrichtigung der Notrufempfänger mit gleichzeitiger Herstellung einer Sprachverbindung sowie die Benachrichtigung im Fall des Verlassens von Schutzzonen technisch bearbeitet werden, ist nach dem aktuellen Stand der Technik gegen Ausfall geschützt. Dies bedeutet, dass wir eine technische Funktionssicherheit unseres Computersystems von 98 % garantieren können.

  2. Im Falle der Überlastung oder der Wartung des MODIS®-Online-Portals sind wir berechtigt, dieses kurzzeitig zu sperren. In diesem Fall ist die Anzeige Ihres Standorts im Internet vorübergehend nicht möglich. Die übrigen Funktionen (Notruf, Herstellung einer Sprachverbindung und Information an die Notrufempfänger) sind hiervon nicht betroffen.

  1. Preise

  1. Es gelten die vertraglich vereinbarten Preise inklusive der jeweils anwendbaren Mehrwertsteuer. Für Zusatzdienstleistungen gelten die Preise gemäß der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste. Erbringen wir Leistungen, die in der Preisliste nicht vorgesehen sind, dann sind wir, so nicht ausdrücklich eine Preisabsprache getroffen ist, berechtigt, unsere Vergütung nach billigem Ermessen entsprechend § 315 BGB festzusetzen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung.

  1. Rechnungstellung, Zahlung

  1. Der Kunde hat das Wahlrecht zwischen folgenden Zahlungsarten:

– Vorkasse (Vorabüberweisung): Zahlungsziel 7 Tage

– Kreditkarte: die Belastung erfolgt direkt nach der Bestellung

– PayPal: die Belastung erfolgt direkt nach der Bestellung

– Sofortüberweisung.de: die Belastung erfolgt direkt nach der Bestellung

– Lastschrift: die Belastung erfolgt innerhalb von 5 Tagen

  1. Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen nach der Mitteilung der Bankverbindung auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Maßgeblich ist der Tag, an dem Verkäufer der Rechnungsbetrag auf seinem Konto gutgeschrieben wird. Der Versand des Lizenzschlüssels erfolgt nach Zahlungseingang.

  2. Bei Bezahlung per Kreditkarte oder per PayPal erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Annahmeerklärung. Kreditkartentransaktionen werden über PayPal abgewickelt. Weitergehende Informationen über den Zahldienst PayPal erhalten Sie auf den Websites von PayPal.

  3. Bei Nutzung des Zahlungsdienstes „Sofortüberweisung“ erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Annahmeerklärung. Weitergehende Informationen dazu erhalten Sie auf der Website von sofort.com.

  4. Bei der Bezahlart Lastschrift erfolgt die Belastung des Kontos durch uns innerhalb von 5 Tagen. Mit erfolgreicher Abbuchung werden Ihnen eine Bestätigung, sowie der Lizenzschlüssel per E-Mail zugesandt.

  5. Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. In der E-Mail, mit der Sie den Lizenzschlüssel zur Nutzung der MODIS®-App erhalten, wird Ihnen gleichzeitig die elektronische Rechnung im PDF-Format zugestellt.

  1. Verzug

Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

  1. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

  1. Die Berechtigung mit einer eigenen Forderung gegen unsere Forderungen aufzurechnen, steht Ihnen nur zu, soweit Ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insofern befugt, als Ihr Gegenanspruch auf diesem Dienstleistungsvertrag beruht.

  2. Sofern Sie keine andere Weisung erteilen, werden Rückzahlungsansprüche, welche Ihnen eventuell zustehen, mit der nächsten fälligen Forderung verrechnet.

  1. Fehlerhafte Leistungserbringung

  1. Fehler in der Leistungserbringung von unserer Seite sind uns schriftlich, per Brief, Fax oder E-Mail innerhalb von einem Monat nach dem Ereignis anzuzeigen.

  2. Ein Kündigungsrecht im Hinblick auf Fehler an der Leistungserbringung von unserer Seite steht Ihnen nur zu, wenn Sie uns den Fehler innerhalb der oben genannten Ausschlussfrist angezeigt und uns eine angemessene Frist zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung gesetzt haben.

  1. Haftung und Gewährleistung

  1. Für gelieferte Waren gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

  2. Bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir nur, wenn der Schaden durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht seitens unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist oder auf einfacher Fahrlässigkeit, grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

  3. Für alle sonstigen Schäden haften wir nur, wenn sie durch schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht seitens unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen herbeigeführt wurden oder auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

  4. Haften wir für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz bzw. bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einfache Fahrlässigkeit vorliegen, so ist unsere Haftung auf den nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartenden Schaden begrenzt.

  5. Wir haften nicht, soweit Leistungsvoraussetzungen im Sinne von Ziffer 3 nicht gegeben sind oder soweit Sie Ihre Mitwirkungspflichten nach Ziffer 4 Abs. 2 nicht erfüllt haben bzw. wenn die Leistung aus technischen oder systembedingten Gründen, wie in Ziffer 4 Abs. 3 und Ziffer 7 dargestellt, nicht möglich war.

  6. Für die persönliche Haftung unserer Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen für von ihnen verursachte Schäden gelten die Haftungsbegrenzungen dieses Abschnitts entsprechend.

  1. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden nur unter Beachtung der einschlägigen Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes erhoben, gespeichert und/oder verarbeitet. Die Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung enthalten, die der Käufer auf der Website des Verkäufers (www.teleorbit.eu) jederzeit abrufen, einsehen, speichern und ausdrucken kann.

  1. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TeleOrbit GmbH, Jagdstraße 20, D-90419 Nürnberg; E-Mail: info@teleorbit.eu; Fax: 0911/300339819) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

TeleOrbit GmbH
Jagdstraße 20
D-90419 Nürnberg

E-Mail: info@teleorbit.eu; Fax: 0911/300339819

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

  1. Beschwerden

Die EU-Kommission stellt seit dem 15. Februar 2016 eine Onlineplattform für die außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Dadurch können Verbraucher Streitigkeiten im Zusammenhang mit Onlinebestellungen zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts klären. Die Plattform ist unter folgendem externen Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

  1. Schlussbestimmungen

  1. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben).

  2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder sollte dieser Vertrag eine Regelungslücke aufweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen. Die Parteien werden die unwirksame Regelung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der ursprünglichen Regelung am Nächsten kommt. Eine Regelungslücke werden sie durch jene Regelung auffüllen, die sie getroffen hätten, wenn sie die Regelungsbedürftigkeit bedacht hätten.

  3. Änderungen zu den Bestimmungen und Bedingungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

  1. Sonstiges

Sollten aus diesem oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag oder dessen Durchführung Meinungsverschiedenheiten oder Streitfälle erwachsen, so werden sich die Parteien bemühen, diese auf gütliche Weise beizulegen.

Kommt es zu keiner Einigung, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag Nürnberg. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.